Rechtsprechung
   LAG Hamm, 11.11.2009 - 5 Sa 893/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,33911
LAG Hamm, 11.11.2009 - 5 Sa 893/09 (https://dejure.org/2009,33911)
LAG Hamm, Entscheidung vom 11.11.2009 - 5 Sa 893/09 (https://dejure.org/2009,33911)
LAG Hamm, Entscheidung vom 11. November 2009 - 5 Sa 893/09 (https://dejure.org/2009,33911)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,33911) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2010, 249
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • ArbG Hagen, 11.05.2010 - 1 Ca 200/10

    Zulässigkeit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Befristung mit

    Bei der Vereinbarung des Ausscheidens des Klägers mit Erreichen der sozialrechtlichen "Regelaltersgrenze" handelt es sich um eine Befristungsvereinbarung im Sinne des §§ 14 Abs. 1, 15 Abs. 1 TzBfG (ständige Rechtsprechung, vgl. nur BAG, 7 AZR 116/07 bei juris, LAG Düsseldorf, Urteil vom 29.04.2009, 4 Sa 1764/08 bei juris; BAG, Vorlagebeschluss vom 17.06.2009, 7 AZR 112/08 (A); LAG Hamm, Urteil vom 11.11.2009, 5 Sa 893/09, NZA-RR 2010, S. 249 ff.; Erfurter Kommentar, 10. Aufl./Müller-Glöge, § 14 TzBfG Rdnr. 56 ff. m. z. w. N.).

    Insoweit folgt die erkennende Kammer der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, der Instanzgerichte, wie auch dem überwiegenden Teil des arbeitsrechtlichen Schrifttums, wonach Vereinbarungen über die Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei Inanspruchnahme von Regelaltersrente einen sachlichen Grund zur Befristung haben (BAG, Urteile vom 19.11.2003, 7 AZR 296/03; vom 20.11.1987, 2 AZR 284/86, vom 21.04.1977, 2 AZR 125/76, vom 18.06.2008, 7 AZR 116/07, LAG Düsseldorf a. a. O., LAG Hamm vom 11.11.2009 a. a. O., Erfurter Kommentar/Müller-Glöge a. a. O. m. z. N.).

    Indessen hat die erkennende Kammer auf der Grundlage der vorzitierten Entscheidungen wie auch der überwiegenden Auffassung in der arbeitsrechtlichen Literatur für eine Abweichung keine Veranlassung gesehen (so ausdrücklich Brors in der Besprechung der Entscheidung des Arbeitsgerichts Hamburg vom 22.09.2009 a. a. O., die davon ausgeht, dass "kollektivrechtliche" Altersgrenzen bei einem angemessenen finanziellen Ausgleich durch Altersrenten zulässig sind; auch LAG Hamm, Urteil vom 11.11.2009, 5 Sa 893/09 a. a. O. und ausdrücklich Erfurter Kommentar/Müller-Glöge a. a. O. unter weiterem Hinweis auf EuGH vom 16.10.2007 a. a. O.).

  • BAG, 21.09.2011 - 7 AZR 134/10

    Wirksamkeit einer tarifvertraglichen Altersgrenze

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 11. November 2009 - 5 Sa 893/09 - wird zurückgewiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht